Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Heinrich Kohlmeyer metaSpirit® webshop
Stadlerstraße 9 A-4020 Linz
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote meines metaSpirit® webshops erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von meinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen sind möglich, sie müssen aber gesondert und ausdrücklich mit mir vereinbart werden. Nicht gesonderte und ausdrücklich vereinbarte Vertragserfüllungshandlungen meinerseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von meinen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Mit der Auftragserteilung und/oder Bestellung erkennen Sie meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
2. Vertragsabschluss
Wenn Sie nach Ihrer Bestellprüfung die Bestellung der in den „Warenkorb“ gelegten Waren und Dienstleistungen an mich absenden, erhalten Sie eine Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail. Dadurch kommt ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen und mir zu Stande.
3. Preise
Alle im metaSpirit® webshop genannten Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen. Gemäß §6 Abs.1 Z 27 UStG 1994 (Kleinunternehmer-Regelung) bin ich von der Mehrwertsteuer befreit. Aus diesem Grund enthalten die von mir ausgestellten Rechnungen keine MwSt! Für Verbraucher (Konsumenten) bedeutet es, dass alle angegebenen Preise Inklusiv-Preise sind, wobei der MwSt-Aufschlag 0,00 % beträgt. Auch Versandkosten oder sonstige Kosten enthalten in diesem Sinne ebenfalls keine MwSt.
4. Versand und Versandkosten
Bei einem Versand von Artikeln werden Versandkosten verrechnet. Die jeweilige Höhe ist in der Kundeninfo des metaSpirit® webshops ersichtlich. Sonder-Publikationen und Bestätigungen von Veranstaltungs-Buchungen werden per E-Mail an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse versendet und sind kostenfrei.
5. Zahlungsbedingungen
Die Waren werden nach Zahlungseingang an Sie verschickt. Bei einer Veranstaltungs-Buchung erhalten Sie nach Zahlungseingang eine gesonderte E-Mail, die Ihre Buchung bestätigt. Wenn Zahlungen über einen Zahlungsanbieter, wie z.B. PayPal oder Sofortüberweisung.de laufen oder Sie selbst bei Ihrer Bank die Überweisung in Auftrag geben, dann geschieht dies außerhalb meines Einflussbereichs direkt bei dem jeweiligen Zahlungsanbieter. Es werden dabei keine Zahlungsdaten an mich geliefert.
6. Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufs
6.1 Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung meiner gesetzlichen Informationspflichten sowie meinen anderen gesetzlichen Pflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Heinrich Kohlmeyer, Stadlerstraße 9, A-4020 Linz, E-Mail: office@metaspirit.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufs für Warenlieferungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
zur Lieferung von Waren, die aufgrund eines Kundenwunsches verändert worden sind. Wird z. B. bei einem Buchkauf ein vom Autor verfasster persönlicher Widmungstext mit oder ohne handschriftliche Signatur auf Kundenwunsch in das Buch geschrieben, so kann dieses Buch nicht mehr zurück genommen werden.
zur Lieferung von per E-Mail versandte Sonder-Publikationen (mit oder ohne Bereichs-Kopierrecht), eBooks (einzelne Kapitel von Büchern oder ganze Bücher in Dateiform) oder Seminarskripten in Dateiform. Es sei denn, die Sonder-Publikation, das eBook oder Seminarskript kann aufgrund technischer Gegebenheiten bei Ihnen, die nicht vorüber gehender Natur sind, nicht in üblicher Weise zugestellt und/oder verwendet werden.
Ende der Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen
6.2 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung meiner gesetzlichen Informationspflichten sowie meinen anderen gesetzlichen Pflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Heinrich Kohlmeyer, Stadlerstraße 9, A-4020 Linz, E-Mail: office@metaspirit.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für mich mit deren Empfang.
Besondere Hinweise für Veranstaltungsbuchungen
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Veranstaltungsbuchungen können bis sieben Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei widerrufen werden. Ab dem siebten Tag vor Veranstaltungsbeginn werden Stornokosten in Höhe der von mir aufgrund Ihrer gebuchten Teilnahme zu bezahlenden Kosten verrechnet. Beispielsweise verlangen Seminarhotels sieben Tage vor Veranstaltungsbeginn die fixe Zusage einer bestimmten Personenanzahl für die Verköstigung bei der Veranstaltung.
Ende der Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Heinrich Kohlmeyer.
8. Adressenänderung
Sie sind verpflichtet, mir Änderungen Ihrer Wohn- bzw. Geschäftsadresse, besonders die E-Mail-Adresse ist wichtig, bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Versendungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
9. Urheberrecht
Alle im metaSpirit® webshop vorhandenen Angebote unterliegen dem österreichischen Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum. Mit dem Erwerb erhalten Sie keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte. Durch das Bereichs-Kopierrecht bei Sonder-Publikationen können Sie aber ein spezielles Recht zur Vervielfältigung und Verteilung der in Verbindung damit erworbenen Sonder-Publikation erwerben.
10. Datenschutz
Sie erteilen mir Ihre Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mit enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von mir automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
Ich verpflichte mich, Ihre persönlichen Daten zu schützen und sie weder entgeltlich, noch unentgeltlich weiterzugeben. Sie werden ausschließlich nur zur Abwicklung von Bestellungen, Anfragen und um Sie über Änderungen, Serviceleistungen und Angeboten auf dem Laufenden zu halten, verwendet. Es sei denn, sie werden zur Abwicklung Ihrer Bestellung oder Anfrage für einen externen Partner benötigt. Ich werde dabei mit der nötigen Sorgfalt für Ihre persönlichen Daten vorgehen. Für Schäden, die durch Datenmissbrauch und/oder durch kriminelles Eindringen in meinem Rechner entstehen, kann ich keine Haftung übernehmen. Ich werde aber nach bestem Wissen und Gewissen in einer mir zumutbaren Form dafür sorgen, dass dies so weit wie möglich ausgeschlossen werden kann. Mit der Bestellung, Registrierung für den Newsletter oder dem Senden einer E-Mail zu meinen Angeboten erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten für die hier erklärten Zwecke erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit sofortiger Wirkung widerrufen.
11. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten Gerichtsstand Linz.
Heinrich Kohlmeyer
Stand 16.08.2011